Haft statt Kaution für die 18-jährige Penelopé Soto

Das Bild zeigt einen Richter und eine 18-jährige Angeklagte vor Gericht
Bildschirmfoto: Strafgericht Miami, Florida

 

Der YouTube-Algorithmus hat mir kürzlich ein emotionales Video von einer Vorverhandlung eines amerikanischen Strafgerichts aus dem Jahr 2013 in die Timeline gespült.

18-Jährige wegen Unfall angeklagt

Die 18-jährige Penelopé Soto ist angeklagt, unter Einfluss verschreibungspflichtiger Psychopharmaka einen Unfall im Straßenverkehr verursacht zu haben; der Richter erlegt ihr eine Kaution von $ 5.000 auf:

Die womöglich immer noch unter Medikamenteneinfluss stehende junge Frau nimmt den Beschluss hinsichtlich der Kaution belustigt zur Kenntnis und verabschiedet sich mit einem beschwingten “Adios!”.

Dies missfällt dem Richter, der sie daraufhin wieder vor den Richterstand zitiert und die Kaution daraufhin verdoppelt; dies wohl nun zum Missfallen der Angeklagten, die sich daraufhin mit erhobenem Mittelfinger entfernen wollte.

Haft statt auf Kaution auf freiem Fuß

Dies missfällt wiederum dem Richter, der sie daraufhin erneut vor den Richterstand zitiert und das Kautionsangebot zurück zieht; der erhobene Mittelfinger sei eine Beleidigung des Gerichts und würde nun mit 30-tägiger Haft geahndet. Die 18-Jährige muss daher bis zur Haftverhandlung hinsichtlich des Unfalles im Gefängnis bleiben.

Rechtslage in Deutschland

In Deutschland gäbe es dies meines Wissens nicht; eine Beleidigung hätte allenfalls einen Strafbefehl zur Folge, der erst mit schriftlicher Zustellung Wirkung entfalten würde und gegen den Rechtsmittel erhoben werden kann bzw eine Frist ablaufen muss, ehe er rechtskräftig würde; bei Beleidigungen gäbe es idR erst im mehrfachen Wiederholungsfall Haft.

Bei Tatbegehung unter Substanzeneinfluss gibt es in manchen Fällen sogar Straffreiheit bzw Milderungsgründe.

Kautionsangebote von Gerichten, die Verdächtigen die Möglichkeit geben, bis zum Verhandlungsbeginn auf freiem Fuß zu bleiben (ggf unter Auflagen) gibt es meines Wissens in Deutschland nur, wenn zum einen

  • Fluchtgefahr “Verdunkelungsgefahr” besteht; dies ist zB bei ausländischen, nicht integrierten Verdächtigen der Fall, bei Personen, die keiner Arbeit nachgehen oder bei Personen, die keinen festen Wohnsitz haben, oder wenn
  • wiederholte Tatbegehungsgefahr besteht; dies kann zB bei einschlägig verurteilten, suchtkranken Gewalttätern der Fall sein.

Diese Gegebenheiten dürfen nicht derart schwer wiegen, dass die Vereinbarung, gegen Kaution der Haftanstalt fernbleiben zu dürfen und zum Verhandlungsbeginn aufzutauchen als unrealistisch eingestuft wird.

In Deutschland hätte Frau Soto daher vermutlich nicht im Gefängnis bleiben müssen.

Was hältst Du von dieser Eigenart des amerikanischen Rechtssystems?

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